AGB und Kundeninformationen

1 - Allgemeines

Für die Geschäftsbeziehung zwischen uns und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden AGB genannt). Sie können den Text unserer AGB auf Ihren Computer herunterladen oder ausdrucken.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personen und Gesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

Unsere Angebote erfolgen ausschließlich auf Grundlage und unter Einbezug unserer allgemeinen Geschäftsbedingungen, die stets Vertragsbestandteil werden.

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen unserer Kunden werden, auch wenn wir Ihnen nicht ausdrücklich widersprechen, nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir deren Einbezug vor oder bei Vertragsabschluss ausdrücklich schriftlich anerkennen. Gegenbestätigungen des Kunden mit abweichenden Geschäftsbedingungen wird bereits jetzt hiermit widersprochen.

2 - Vertragsschluss

Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.

Durch Anklicken des Buttons „Bestellung senden“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen.

3 - Vorbehalt der Selbstbelieferung

Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch unsere Zulieferer, allerdings nur sofern wir den Umstand, dass unser Zulieferer uns nicht beliefert nicht zu vertreten haben und wir ein kongruentes Deckungsgeschäft mit unserem Zulieferer abgeschlossen hatten.

Sollte die von uns geschuldete Ware nicht verfügbar sein, werden wir den Kunden unverzüglich unterrichten und eine vom Kunden eventuell erbrachte Gegenleistung in diesem Falle unverzüglich zurückerstatten.

4 - Lieferung

Soweit nichts anderes vereinbart, erfolgt die Lieferung ab unserem Lager an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Nach Zahlung des vereinbarten Preises ist eine Änderung der Lieferadresse nicht mehr möglich. Dem Kunden bleibt es allerdings unbenommen, auf eigenes Risiko eine Änderung der Lieferadresse mit dem von uns benannten Transportunternehmen zu vereinbaren.

Es gelten die in unserem Onlineshop angegebenen Lieferfristen.

Bei Überschreitung der Leistungszeit wird der Kunde eine angemessene Frist zur Leistung bestimmen.

Von uns nicht zu vertretende Umstände oder Ereignisse, welche die fristgemäße Leistung unmöglich machen oder unzumutbar erschweren, z. B. Verkehr- oder Betriebsstörung, Energiemangel, rechtmäßiger Streit oder Aussperrung, höhere Gewalt verlängern die Leistungszeit angemessen. Gleiches gilt, wenn die vorbezeichneten Umstände bei unserem Vorlieferanten eintreten, wobei es dort nicht auf die Rechtsmäßigkeit des Arbeitskampfes ankommt.

Wir sind zur Teillieferung berechtigt. Bei Teillieferung tragen wir die dadurch entstehenden zusätzlichen Versandkosten.

Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen unseres Kunden voraus.

5 - Fälligkeit und Zahlung, Verzug

Die Preise verstehen sich in Euro. Im Kaufpreis ist die gesetzliche Mehrwertsteuer enthalten. Bei Lieferung in Länder außerhalb der EU fakturieren wir ohne MwSt., wenn der Besteller seinen Wohnsitz (Verbraucher) oder seinen Sitz (Unternehmer) in diesem Drittland hat.
Es gilt der am Tage der Bestellung auf unserer Internetseite ausgewiesene Preis.
Der Preis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten. Diese werden gesondert berechnet.

Mit diesen Tarifen akzeptiert der Kunde, dass er eine Online-Rechnung erhält; es erfolgt kein Versand der Rechnung per Briefpost an den Kunden.

Ist der Kunde Unternehmer und erfolgt die Lieferung in das europäische Ausland (Gemeinschaftsgebiet) erfolgt die Rechnungsstellung ohne MwSt., wenn der Kunde uns seine aktuelle USt-ID-Nummer sowie ein Nachweis seiner gewerblichen Tätigkeit übermittelt.

Der Kaufpreis ist sofort fällig.

Der Kunde kann den Kaufpreis per Überweisung, Paypal oder per Kreditkarte bezahlen.

Der Kunde gerät in Verzug, wenn die Zahlung 30 Tage nach Zugang und Fälligkeit der Rechnung nicht beglichen ist und er in der Rechnung auf diese Folge hingewiesen wurde. Im Verzugsfalle sind wir berechtigt, gegenüber Verbrauchern Verzugszinsen in Höhe von 5 % Punkten über dem Basiszinssatz, gegenüber Unternehmern Verzugszinsen in Höhe von 8 % Punkten über dem Basiszinssatz zu fordern.

Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder unbestritten sind. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

6 - Gefahrübergang, Transportrisiko, Versicherung der Ware

Ist der Kunde Unternehmer geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur oder den Frachtführer auf den Kunden über.
Die Ware wird auf dem Transportweg nur auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden versichert.
Die hierdurch entstehenden Kosten trägt der Kunde.

Ist der Kunde Verbraucher geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware auch beim Versendungskauf erst mit Übergabe der Ware auf den Kunden über.

Die Wahl des Transportmittels und des Transportweges obliegt uns.

Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde im Verzug der Annahme ist.

7 - Gewährleistung

Sofern die Ware mit Mängeln behaftet ist so gilt für Verbraucher:

Der Kunde hat zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatz erfolgen soll. Wir sind jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn Sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden bleibt.

Die für die Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen werden von uns getragen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl das Recht auf Rückgängigmachen des Kaufes oder Herabsetzung des Preises verlangen. Der Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn der Mangel geringfügig und unerheblich ist.

Ist der Kunde Unternehmer gilt:

Geringfügige Abweichungen der gelieferten Ware von der bestellten Ware stellen keinen Mangel dar, soweit wir für die Beschaffenheit keine Zusicherung erklärt oder eine Garantie übernommen haben und der vertragsgemäße Gebrauch nicht eingeschränkt oder beeinträchtigt wird.

Der Kunde ist verpflichtet, die Ware nach Erhalt unverzüglich auf Vollständigkeit und Fehlerfreiheit zu überprüfen. Offensichtliche Mängel des Liefergegenstandes sind unverzüglich, spätestens aber innerhalb von 10 Tagen gerechnet ab Übergabe anzuzeigen. Nicht offensichtliche Mängel sind unverzüglich, spätestens aber innerhalb von 10 Tagen gerechnet ab der Erkennbarkeit anzuzeigen. Maßgeblich ist insoweit der Zeitpunkt der Absendung der Anzeige. Lässt der Kunde diese Fristen verstreichen, so gilt die Ware als vertragsgemäß.

Im Mangelfalle sind wir zunächst nach unserer Wahl zur Ersatzlieferung oder zur Nachbesserung berechtigt. Schlägt diese zweimal fehl, so ist der Kunde zur Minderung (Herabsetzung der Vergütung) oder zum Rücktritt vom Vertrag (Rückgängigmachung des Vertrags) berechtigt.

Im Falle des Rücktritts vom Vertrag nach fehlgeschlagener Ersatzlieferung oder Nachbesserung, besteht daneben kein Schadenersatzanspruch wegen des Mangels.

8 - Beschaffenheit der Ware/Beschaffenheitsgarantie

Gegenüber Unternehmern gilt: Öffentliche Äußerungen, Anpreisungen oder Werbung des Herstellers stellen keine vertragsgemäßen Beschaffenheitsangaben der Ware dar. Gleiches gilt für technische Beschreibungen, Farb-, Form- und Größenangaben in unseren Katalogen, Prospekten und Preislisten.

Eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware wird von uns nicht übernommen. Sofern vom Hersteller der Produkte eine Garantie gewährt wird, richten sich die Ansprüche des Kunden nach den jeweiligen Garantiebedingungen des Herstellers und bestehen ausschließlich diesem gegenüber.

9 - Haftungsbeschränkungen und Verjährung von Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüchen

Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung auf den nach der Art der Lage vorhersehbaren, vertragstypischen und unmittelbaren Durchschnittsschaden. Gegenüber Unternehmern haften wir bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht.

Ziffer 1. findet keine Anwendung, bei zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden und Ansprüchen des Kunden aus Produkthaftung.

Die Gewährleistungsfrist beträgt gegenüber Verbrauchern 2 Jahre ab Ablieferung der Ware.

Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist für Gewährleistungs- und Schadensersatzansprüche des Kunden wegen eines Mangels 1 Jahr ab Ablieferung der Ware. Dies gilt nicht in den Fällen der Arglist, der groben Fahrlässigkeit oder des Vorsatzes.

10 - Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.

Ist der Kunde Unternehmer bleibt die gelieferte Ware bis zur vollständigen Erfüllung unserer Kaufpreiszahlungsansprüche aus der Geschäftsbeziehung unser Eigentum. Mit Ausgleich aller zum Zeitpunkt der Zahlung noch offenen und von unserem Eigentumsvorbehalt erfassten Forderungen erlischt unser Eigentumsvorbehalt.

Der Unternehmer ist berechtigt, die Vorbehaltsware im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsganges weiter zu veräußern, solange er seinen vertraglichen Verpflichtungen uns gegenüber ordnungsgemäß nachkommt. Die sich aus der Weiterveräußerung ergebenden Forderungen tritt der Kunde bereits jetzt in Höhe des jeweiligen Rechnungsbetrages an uns ab. Wir nehmen bereits jetzt die Abtretung an. Wir ermächtigen den Kunden jederzeit widerruflich mit dem Einzug der Forderungen.

Bei Verträgen mit Unternehmern sind wir auf Verlangen des Kunden verpflichtet, Sicherheiten nach unserer Wahl bis zum Erreichen der vorbezeichneten Grenze frei zu geben, wenn der Wert unserer Sicherheiten unsere Forderungen um mehr als 10 % übersteigt.

Eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung der Ware an Dritte ist dem Kunden nicht gestattet. Jeden Eingriff Dritter in unser Eigentum hat er uns unverzüglich mitzuteilen.

Der Unternehmer ist verpflichtet, die Vorbehaltsware auf eigene Rechnung gegen Feuer-, Wasser- und Diebstahlsschäden zum Neuwert zu versichern und uns auf Anforderung die Zahlung der fälligen Prämien nachzuweisen.

11 - Rückgaberecht

Rückgabebelehrung

Rückgaberecht

Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:

Made In Design - Service Retours,
ENTREPOT Made In Design Z.I. Centr'Alp
1343, rue Aristide Bergès
F-38343 Voreppe cedex
Telefonnummer: +49 (0)6174 299811
E-Mail: kundenservice@madeindesign.ch/de

Bei Rücknahmeverlangen wird die Ware bei Ihnen abgeholt.

Hinweis gemäß Batteriegesetz

Da in unseren Sendungen Batterien und Akkus enthalten sein können, sind wir nach dem Batteriegesetz (BattG) verpflichtet, Sie auf Folgendes hinzuweisen: Batterien und Akkus dürfen nicht im Hausmüll entsorgt werden, sondern Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien und Akkus gesetzlich verpflichtet. Altbatterien können Schadstoffe enthalten, die bei nicht sachgemäßer Lagerung oder Entsorgung die Umwelt oder Ihre Gesundheit schädigen können. Batterien enthalten aber auch wichtige Rohstoffe wie z.B. Eisen, Zink, Mangan oder Nickel und können verwertet werden. Sie können die Batterien nach Gebrauch entweder an uns zurücksenden oder in unmittelbarer Nähe (z.B. im Handel oder in kommunalen Sammelstellen oder in unserem Versandlager) unentgeltlich zurückgegeben.
Die Abgabe in Verkaufsstellen ist dabei auf für Endnutzer für die übliche Mengen sowie solche Altbatterien beschränkt, die der Vertreiber als Neubatterien in seinem Sortiment führt oder geführt hat.

Das Zeichen mit der durchgekreuzten Mülltonne bedeutet, dass Sie Batterien und Akkus nicht im Hausmüll entsorgen dürfen. Unter diesem Zeichen finden Sie zusätzlich nachstehende Symbole mit folgender Bedeutung:
Pb: Batterie enthält Blei
Cd: Batterie enthält Cadmium
Hg: Batterie enthält Quecksilber